Wie verändert sich die Welt, wenn autoritäre Regierungen an Einfluss gewinnen? Welche Verantwortung trägt Deutschland in internationalen Konflikten? Und welche Folgen haben Kriege und geopolitische Spannungen für das Leben der Menschen hierzulande? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine politische Veranstaltung der SPD in der Raumschaft Triberg.
Als Referentin war die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur nach Triberg gekommen. Unter dem Titel „Wenn Autokraten den Weltfrieden gefährden“ gab sie Einblicke in aktuelle außenpolitische Entwicklungen und stellte sich anschließend den Fragen der Besucherinnen und Besucher.
Türk-Nachbaur beschäftigt sich im Deutschen Bundestag intensiv mit Außenpolitik. Sie ist parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und engagiert sich darüber hinaus unter anderem in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie im internationalen parlamentarischen Austausch.
Internationale Politik hat Auswirkungen vor Ort
Anhand persönlicher Erfahrungen aus ihren Auslandsreisen machte die Abgeordnete deutlich, wie unmittelbar internationale Entwicklungen inzwischen auch Deutschland betreffen. Von einer Reise nach Pakistan berichtete sie beispielsweise von hoch qualifizierten Menschen, die Deutsch lernen und grundsätzlich Interesse daran haben, in Deutschland zu arbeiten.
Gleichzeitig nehme sie wahr, dass die gesellschaftliche Debatte in Deutschland von potenziellen Fachkräften im Ausland aufmerksam verfolgt werde. Gerade vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels müsse Deutschland deshalb darüber nachdenken, welches Bild das Land nach außen vermittle.
Autoritäre Staaten gewinnen an Einfluss
Im Mittelpunkt des Abends stand jedoch die zunehmende Bedeutung autoritärer Regierungen und Machthaber. Türk-Nachbaur sprach dabei über Russland unter Wladimir Putin, die Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan, China unter Xi Jinping sowie die Führung im Iran. Auch die politische Entwicklung in den Vereinigten Staaten nahm sie kritisch in den Blick.
Aus Sicht der Abgeordneten tragen Machtpolitik, Nationalismus und die Schwächung internationaler Regeln dazu bei, dass Konflikte weltweit schwerer einzudämmen seien. Besonders problematisch sei, wenn demokratische Staaten dabei nicht geschlossen aufträten.
Ein weiterer Schwerpunkt ihres Vortrags war Afrika. Viele Konflikte auf dem Kontinent erhielten in Europa nur vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit. Besonders eindringlich schilderte Türk-Nachbaur die humanitäre Lage im Sudan, wo ein gewaltsamer Machtkampf zwischen der Armee und den Rapid Support Forces seit Jahren großes Leid verursacht.
Auch der Krieg in der Ukraine sowie die Konflikte im Nahen Osten zeigen nach ihrer Einschätzung, dass die Auswirkungen internationaler Krisen weit über die unmittelbar beteiligten Staaten hinausreichen. Steigende Preise, wirtschaftliche Unsicherheit und wachsende Verteidigungsausgaben seien auch in Deutschland zu spüren.
Klare Regeln und internationales Recht
Türk-Nachbaur warb dafür, internationale Regeln und das Völkerrecht auch in schwierigen Situationen konsequent zum Maßstab politischen Handelns zu machen. Deutschland müsse aufgrund seiner Geschichte besondere Verantwortung übernehmen und zugleich eine klare Haltung gegenüber Verletzungen des internationalen Rechts zeigen.
Zur Unterstützung der Ukraine stellte sie heraus, dass es dabei nicht ausschließlich um Solidarität mit einem angegriffenen Land gehe. Die Frage betreffe ebenso die Sicherheit Europas und Deutschlands. Wenn gewaltsame Grenzverschiebungen ohne Konsequenzen blieben, könne dies weitere Staaten ermutigen, ähnlich vorzugehen.
Auch die Lage im Nahen Osten und das Verhältnis Deutschlands zu Israel wurden intensiv diskutiert. Unterstützung für Israel und die Einhaltung des Völkerrechts dürften dabei aus ihrer Sicht nicht als Gegensätze betrachtet werden.
Viele Fragen aus dem Publikum
Nach ihrem Vortrag nahm sich Derya Türk-Nachbaur ausführlich Zeit für die Diskussion. Die Besucherinnen und Besucher griffen zahlreiche Aspekte der internationalen Politik auf und stellten auch kritische Fragen.
Dabei wurde deutlich, wie schwierig verlässliche Prognosen in einer zunehmend unübersichtlichen Weltlage sind. Besonders eindrücklich war die Frage des jüngsten Teilnehmers des Abends, der wissen wollte, wann die aktuellen militärischen Auseinandersetzungen beendet sein würden. Eine sichere Antwort konnte auch die erfahrene Außenpolitikerin darauf nicht geben – verbunden mit der Hoffnung, dass möglichst schnell wieder diplomatische Lösungen in den Vordergrund treten.
Der SPD-Ortsverein Triberg Schonach Schönwald bedankt sich herzlich bei Derya Türk-Nachbaur für ihren Besuch, die offenen Einblicke in ihre außenpolitische Arbeit und die intensive Diskussion mit den Gästen.
Ein besonderer Dank gilt außerdem dem Museumscafé für die Gastfreundschaft und dafür, dass die Veranstaltung dort stattfinden konnte.
